Anschluss- und Benutzungszwang
- Anschluss- und Benutzungszwang
1. Begriff: Verpflichtung zur Inanspruchnahme der Leistungen bes. gemeindlicher ⇡ öffentlicher Unternehmen. Der A.-u.B. zielt auf die tatsächliche Inanspruchnahme der angebotenen Leistung ab und untersagt die Benutzung anderer, demselben Zweck dienender Alternativen.
- 2. Voraussetzung ist ein dringendes ⇡ öffentliches Interesse (z.B. Trinkwasserversorgung, Kanalisation, Abwasserbeseitigung, Abfallbeseitigung).
- 3. Anordnung eines A.-u.B.: Grundlage für die Anordnung auf Gemeindeebene sind die Gemeindeordnungen der einzelnen Bundesländer. A.-u.B. ist durch Satzung einzuführen und kann auf Teilgebiete der Gemeinde und/oder auf einzelne Personengruppen oder Grundstücke beschränkt werden.
Lexikon der Economics.
2013.
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Anschluss- und Benutzungszwang — Der Anschluss und Benutzungszwang ist eine kommunalrechtliche Pflicht, womit Gemeinden den Anschluss an gemeindliche Anstalten, wie der Wasserversorgung, der Abwasserbeseitigung, der Abfallentsorgung, der Straßenreinigung vorschreiben sowie deren … Deutsch Wikipedia
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